Mahnwache für die Meinungsfreiheit am 14.11.2020

Bild: Jürgen Grab

Mahnwache für die Meinungsfreiheit

Neuwied. Die Neuwieder Gruppe der Internationalen Menschenrechtsorganisation Amnesty International hatte ihre Mahnwache dem Thema ‚Meinungsfreiheit‘ gewidmet, um die Passanten rund um den Engel der Kulturen in Neuwied darauf aufmerksam zu machen, dass in vielen Ländern das Menschenrecht der Meinungsfreiheit zurzeit sehr gefährdet ist. Demokratische Wahlen werden in Frage gestellt. Das Ausüben der Meinungsfreiheit wird auch durch die Einschränkung der Versammlungs- oder der Pressefreiheit beeinträchtigt.

Manfred Kirsch dazu: „Pressefreiheit steht in einem engen Zusammenhang mit  Meinungsfreiheit, denn nur wo Journalisten frei arbeiten können, ohne angegriffen zu werden, kann auch die Meinungsfreiheit gewahrt bleiben“. Nur eine Vielfalt freier Medien sei ein Garant für Pressefreiheit in einem Staat, so Kirsch. Auch Gruppenmitglied Inge Rockenfeller äußerte sich kritisch: „Leider sind überall auf der Welt autokratische Regime im Aufwind; deren Regenten haben der freien Presse den Kampf angesagt und beschimpfen sie als ‚Fake News‘!“.

Die Amnesty-Gruppe demonstrierte mit ihren Plakaten auf ihrer Mahnwache gegen die politischen Entwicklungen und die Unterdrückung der Demokratiebewegungen in Hongkong und Belarus,wo Menschenrechtsverteidiger, die sich für demokratische Werte einsetzten als politische Gefangene inhaftiert und wie ‚Terroristen‘ behandelt würden. Auch die Zensur des Internets und die zunehmende Überwachung von Messenger – und Nachrichtendiensten über die sich die Anhänger der Demokratiebewegungen organisierten, seien ein deutliches Zeichen dafür, dass in diesen Staaten die Meinungsfreiheit am Boden liege. Auch an die inhaftierten Journalisten und Menschenrechtsverteidiger in der Türkei hatten die Mitglieder von Amnesty International gedacht und forderten deren Freilassung.

Gruppensprecherin Susanne Kudies erinnerte daran, dass Meinungsfreiheit jedoch auch Grenzen habe. Dies sei überall dort der Fall, wo die Rechte anderer Menschen hierdurch verletzt würden. „Das Recht auf Meinungsfreiheit gilt nicht mehr, wenn es missbraucht wird, um mit  Beleidigungen und bösartige Kommentaren gegen Menschen mit anderen Überzeugungen zu hetzen, ob in weltlicher politischer oder religiöser Hinsicht. In einer demokratischen Gesellschaft sollten vielmehr Werte wie Toleranz, gegenseitige Respekt und Solidarität Vorzug erhalten.

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17. November 2020