Mahnwache zu Menschenrechtssituation der Uiguren am 26.06.2021

Bild: Jürgen Grab

Gegen Folter und andere Grausamkeiten! Amnesty-Mahnwache für die Uiguren

 

Die Neuwieder Menschenrechtsaktivist_innen von Amnesty International hatten für die Mahnwache ein besonderes Thema ausgesucht, das für die derzeitigen Überlegungen der Europäischen Union interessant sein könnte, wenn es darum geht, abzuwägen wie man zukünftig mit solchen Staaten in Kontakt treten sollte, in denen Menschenrechtsverletzungen an der Tagesordnung sind, darunter Russland, Belarus oder China.

Während die EU beschlossen hat, mit autoritären Regenten wie Putin und Lukaschenko hart ins Gericht zu gehen, was sicherlich auch notwendig ist, schlägt sie, wohl aus wirtschaftlichem Interesse, gegenüber China diplomatischere Töne an!  Jedoch ist die Menschenrechtslage in China ebenso hart zu beurteilen, wie die in den genannten Staaten, denn China missachtet die Menschenrechte zurzeit nicht nur in Tibet und Hongkong, auch die Lage der Uiguren wird immer katastrophaler. „Amnesty fordert nach der Veröffentlichung des neuen Berichts die umgehende Schließung aller Lager, sowie die uneingeschränkte Akzeptanz der Kulturen der verschiedensten ethnischen Minderheiten, die auf chinesischem Staatsgebiet leben, denn besonders für ethnische Minderheiten und deren Kultur ist die Wahrung ihrer Menschenrechte überlebensnotwendig“, erklärt Gruppensprecherin Susanne Kudies. Theresia Knieke erläutert: „In der Autonomen Uigurischen Region Xinjiang in China wurden in den vergangenen Jahren hunderttausende Angehörige muslimischer Minderheiten inhaftiert und gefoltert. Millionen Muslim_innen werden außerdem systematisch überwacht. Uigur_innen, Kasach_innen und andere vornehmlich muslimische ethnische Minderheiten in der Uigurischen Autonomen Region Xinjiang in China werden systematisch und massenhaft inhaftiert, gefoltert und verfolgt. Dieses Vorgehen der chinesischen Regierung kommt Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleich! Deshalb halten wir heute die Mahnwache für die Uiguren, stellvertretend für die vielen Angehörigen ethnischer Minderheiten, die im selben Maße unter den Menschenrechtsverletzungen durch China zu leiden haben“.

„Auch in anderen Staaten, die mit China in enger Verbindung stehen, ist die Menschenrechtslage besorgniserregend – mit den willkürlichen Inhaftierungen und Verurteilungen von Anführern und Teilnehmern an den Protesten in Honkong wird gegen Völkerrecht verstoßen! Die Ausschaltung demokratischer Presse in Hongkong zeigt, wie sehr Hongkong nun unter dem Diktat Chinas steht“, fügt Inge Rockenfeller hinzu. „Trotz der brisanten Lage in diesen Staaten, dürfen wir auch die Menschenrechtsverletzungen, die hier in Europa vor unserer Haustür geschehen, nicht aus dem Blick lassen und müssen auch hier klar Stellung beziehen. In diesen Zusammenhang möchten wir feststellen, dass wir von der Neuwieder Amnesty Gruppe die Aktion unserer Münchener Kollegen für die ungarische LGBTI -Community‘ ausdrücklich begrüßt haben!“ erklärt Manfred Kirsch – Als Zeichen der Solidarität mit der ungarischen LGBTI-Community verteilte Amnesty International beim Fußball-Europameisterschaftsspiel zwischen Deutschland und Ungarn Regenbogenfahnen an die Fußballfans am Rande des Stadions in München. 

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29. Juni 2021