Infostand zum Thema “Iran-Frauen, Leben, Freiheit! und weitere Themen am 30.09.2023

Am Infostand der Neuwieder Gruppe konnten sich interessierte Passanten am Samstag in der Neuwieder City über Menschenrechtsthemen weltweit informieren. Im Fokus der Neuwieder Menschenrechtsaktivisten stand dieses Mal der afrikanische Kontinent und hier besonders die Länder Aethiopien und Eritrea.

Betroffen ist hauptsächlich die aethiopische Region ‘Tigray’ – Unmittelbar vor und nach der Unterzeichnung des Waffenstillstandsabkommens zwischen der äthiopischen Regierung und der Volksbefreiungsfront von Tigray (Tigray People’s Liberation Front – TPLF) im November 2022 haben eritreischen Streitkräfte Kriegsverbrechen und möglicherweise Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen:  ‘Sie haben monatelang Zivilpersonen außergerichtlich hingerichtet und Frauen sexuell versklavt’, so ein neuer Bericht von Amnesty International. Seit dem Ausbruch des bewaffneten Konflikts in der Region Tigray, November 2020, hat Amnesty International Völkerrechtsverbrechen und andere Menschenrechtsverletzungen durch alle Konfliktparteien dokumentiert. Eritrea und Aethiopien sind verpflichtet, Verbrechen gegen das Völkerrecht wirksam zu untersuchen und bei ausreichender Beweislage strafrechtlich zu verfolgen”.

Ein weiteres Thema über das die Neuwieder Menschenrechtsaktivisten informierten, war der Iran, wo sich aktuell der gewaltsame Tod von Jina Mahsa Amini jährt. Der Tod der 22-jährigen hatte eine landesweite Protestwelle im Iran ausgelöst. Die Proteste richten sich längst nicht mehr “nur” gegen den gültigen Kopftuchzwang, sondern adressieren die tiefgreifende Menschenrechtskrise im Land. Amnesty International hat im Zusammenhang mit den seit September 2022 andauernden Protesten zahlreiche Verbrechen nach dem Völkerrecht und andere schwere Menschenrechtsverletzungen durch die iranischen Behörden dokumentiert. Da jedoch immer noch der Grundsatz der Straffreiheit für staatliche Angestellte gilt, bleiben Polizisten und Mitarbeiter der Spezialeinheiten, die während den Protesten eingesetzt wurden, straffrei ! – Amnesty fordert deshalb einen unabhängigen UN-Mechanismus, um schwerste Menschenrechtsverletzungen im Iran zu untersuchen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen!”

Seit 2020 befinden sich auch mindestens zwei inhaftierte deutsche Staatsbürger*innen in iranischen Gefängnissen. Jamshid Sharmahd droht jederzeit die Hinrichtung. Nahid Taghavis Gesundheitszustand hat sich in den letzten Monat enorm verschlechtert. Für beide Menschenrechtsverteidiger kann jederzeit auch auf der deutschen Internetseite von Amnesty International eine Petition unterzeichnet werden.